Wirtschaft

Winfried Mack MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und Claus Paal MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Mit den Mitteln von Porsche wollen wir eine Stiftung ‚Klimaschutz BW gründen"

„Mit den Mitteln von Porsche in Höhe von 535 Millionen Euro soll eine Stiftung gegründet werden.“ Dies fordern Winfried Mack MdL, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und  Claus Paal MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Diese Stiftung soll nach dem Vorbild der Baden-Württemberg Stiftung geschaffen werden.

Sehen Sie hier das Schaubild, wie diese Stiftung aufgebaut sein könnte, sowie die entsprechende Pressemitteilung

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL zur Einigung bei der LBO und Kommunalfonds

„Wir begrüßen den heute getroffenen Kompromiss zur Landesbauordnung und dem Kommunalfonds. Die Koalition hatte sich eigentlich schon im vergangenen Sommer auf die LBO-Eckpunkte verständigt. Die Menschen im Land erwarten, dass wir Hemmnisse beim Wohnungsbau maximal abbauen. Lesen Sie hier die PM der CDU-Landtagsfraktion.

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher Claus Paal MdL zu Brennstoffzelle und Innovationskultur

„Der Wandel in der Automobilindustrie muss technologieoffen geschehen. Wir müssen uns für viele Innovationen offen zeigen. Nur weil die Elektromobilität via Batterie momentan das Maß der Dinge ist, muss sie nicht bereits das Ende des Transformationsprozesses darstellen.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion.

„Gründung einer Stiftung ‚Klimaschutz BW - Baden-Württemberg wird klimaneutral‘ prüfen!“

„In der Plenardebatte zum Klimaschutz am vergangenen Mittwoch habe ich davon gesprochen, dass Klimaschutz keine Symbolpolitik sein darf. Klimaschutz geht konkret und muss auch konkret sein.  Eine erste Maßnahme von vielen schlage ich heute zur Prüfung vor und werde sie in die Beratungen zum Klimaschutzgesetz einbringen:  die Gründung einer Stiftung ‚Klimaschutz BW‘. Lesen Sie hier die PM der CDU-Landtagsfraktion zu meinem Vorschlag.

Zumeldung: Paal und Blenke zur besseren Bleibeperspektive für integrierte Geduldete

"Der Vorstoß des Innenministeriums ist zu begrüßen. Es ist wichtig und richtig, dass Ausländerinnen und Ausländern, die sich bereits im Land befinden und entweder eine qualifizierte Berufsausbildung aufnehmen oder durch eine nachhaltige Beschäftigung ihren Lebensunterhalt selbst sichern und gut integriert sind, ein rechtssicherer Aufenthalt ermöglicht und eine Bleibeperspektive aufgezeigt wird. Lesen Sie hier die gemeinsame Pressemitteilung.

Resolution zur Luftreinhaltung

Das Thema Fahrverbote beschäftigt mich aktuell mehr denn je. Ich bin in großer Sorge um den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg. Daher habe ich eine Resolution zur Luftreinhaltung erarbeitet, welche ich schnellstmöglich auf den Weg bringen werde. Meine Resolution finden Sie hier.